• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Die vorliegende Erfindung betrifft ein Lagerungselement (1, 2) für ein Hubbett. Das Lagerungselement (1, 2) weist einen Primär- (4, 5) und einen Sekundärarm (2, 3) auf. Sowohl der Primär- (4, 5) als auch der Sekundärarm (2, 3) weisen an ihrem ersten Ende einen ersten Befestigungspunkt (8, 7) auf zur wand- und/oder deckenseitigen Befestigung. Hierbei sind sowohl der Primär- (4, 5) als auch der Sekundärarm (2, 3) mit dem ersten Befestigungspunkt (8, 7) drehbeweglich gelagert. Sowohl der Primär- (4, 5) als auch der Sekundärarm (2, 3) weisen einen zweiten Befestigungspunkt (9, 10) auf, der sich an dem zweiten Ende des Primär- (4, 5) sowie des Sekundärarms (2, 3) befindet. Hierbei sind sowohl der Primär- (4, 5) als auch der Sekundärarm (2, 3) mit dem zweiten Befestigungspunkt (9, 10) an einem Rahmenteil des Bettrahmens des Hubbettes drehbeweglich befestigt. Weiterhin sind der Primär- (4, 5) und der Sekundärarm (2, 3) in einem Verbindungspunkt (6) drehbeweglich miteinander verbunden. Dieser Verbindungspunkt befindet sich in der Länge sowohl des Primär- (4,5) als auch des Sekundärarms (2, 3) zwischen dem ersten Befestigungspunkt (8,7) und dem zweiten Befestigungspunkt (9, 10), Zumindest einer der beiden Befestigungspunkte (7) des einen Arms (2, 3) ist mittelbar über ein Verbindungselement (11) befestigt. Hierbei ist das Verbindungselement (11) mit seinem ersten Ende drehbeweglich an dem jeweiligen Befestigungspunkt (7) des betreffenden Arms (2, 3) angebracht und mit seinem zweiten Ende (12) drehbeweglich befestigt entweder wand- und/oder deckenseitig oder an dem Rahmenteil des Bettrahmens des Hubbettes.
    公开号:EP3680132A1
    申请号:EP20151535.0
    申请日:2020-01-13
    公开日:2020-07-15
    发明作者:Walter Rauch；Murat Türkmen
    申请人:Giehl Inh Walter Rauch EK；
    IPC主号:B60P3-00
    专利说明:
    [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Lagerungselement für ein Hubbett gemäß Anspruch 1.
    [0002] Hubbetten werden beispielsweise in Campingmobilen, Wohnwagen oder auch auf Booten eingesetzt. Derartige Hubbetten weisen eine obere Position auf, in der das Hubbett nach oben bewegt ist und beispielsweise direkt unter der Decke hängt. Das hat den Vorteil, dass der Platz unter dem Hubbett anderweitig genutzt werden kann. Beispielsweise kann dort ein Tisch mit einer Sitzbank angeordnet werden. Das Hubbett weist außerdem eine abgesenkte Position auf. In dieser abgesenkten Position ist das Hubbett nach unten geschwenkt in eine Gebrauchsstellung. Bei der vorliegenden Erfindung geht es um ein Lagerungselement für ein Hubbett, um die dafür erforderliche Schwenkbewegung zu realisieren.
    [0003] Aus der DE 10 2012 102 609 B4 ist bereits ein Lagerungselement für ein Hubbett bekannt. Das Lagerungselement weist einen Primär- und einen Sekundärarm auf. Sowohl der Primär- als auch der Sekundärarm weisen an ihrem ersten Ende einen ersten Befestigungspunkt auf zur wand- und/oder deckenseitigen Befestigung. Dabei sind sowohl der Primär- als auch der Sekundärarm mit dem ersten Befestigungspunkt drehbeweglich gelagert. Sowohl der Primär- als auch der Sekundärarm weisen einen zweiten Befestigungspunkt auf, der sich an dem zweiten Ende des Primär- sowie des Sekundärarms befindet. Sowohl der Primär- als auch der Sekundärarm sind mit dem zweiten Befestigungspunkt an einem Rahmenteil des Bettrahmens des Hubbettes drehbeweglich befestigt.
    [0004] Die Konstruktion dieses Lagerungselementes macht es erforderlich, dass bei beiden Armen der erste oder der zweite Befestigungspunkt in einem Langloch geführt sind.
    [0005] Demgegenüber wird mit der vorliegenden Erfindung eine andere Lösung vorgeschlagen.
    [0006] Nach Anspruch 1 sind dazu der Primär- und der Sekundärarm in einem Verbindungspunkt drehbeweglich miteinander verbunden. Zumindest einer der beiden Befestigungspunkte des einen Arms ist mittelbar über ein Verbindungselement befestigt. Das Verbindungselement ist mit seinem einen Ende drehbeweglich an dem jeweiligen Befestigungspunkt des betreffenden Arms angebracht. Das Verbindungselement ist und mit seinem anderen Ende drehbeweglich
    [0007] Um die Hubbewegung des Hubbettes realisieren zu können, muss - sofern im Sinne des Anspruchs 1 der erste Befestigungspunkt eines der beiden Arme mittels des Verbindungselementes befestigt ist - der zweite Befestigungspunkt eines der beiden Arme entweder in einem Langloch oder in einer Schiene geführt sein oder ebenfalls mittels eines Verbindungselementes befestigt sein.
    [0008] Ist im Sinne des Anspruchs 1 der zweite Befestigungspunkt eines der beiden Arme mittels des Verbindungselementes befestigt, muss der erste Befestigungspunkt eines der beiden Arme entweder in einem Langloch oder in einer Schiene geführt sein oder ebenfalls mittels eines Verbindungselementes befestigt sein.
    [0009] Ob das Verbindungselement dabei wand- und/oder deckenseitig bzw. an dem Rahmenteil des Bettrahmens des Hubbettes angebracht ist, hängt dabei davon ab, ob das Verbindungselement an dem ersten Ende oder an dem zweiten Ende des jeweiligen Arms angebracht ist.
    [0010] Mit dieser Konstruktion ist es an dem Ende, an dem das Verbindungselement an dem Arm angebracht ist, nicht mehr notwendig, die Lagerung des Befestigungspunktes mittels eines Langlochs verschiebbar zu gestalten. Dies hat beispielsweise Vorteile, wenn das Verbindungselement an der wand- und/oder deckenseitigen Befestigung angebracht wird. Der Punkt, an dem die Gewichtskraft des Hubbettes angreift, ist dann nicht veränderbar. Damit lässt sich diese Befestigung insgesamt stabiler und sicherer ausführen. Die wirkenden Kräfte können einfacher abgetragen werden, wenn diese konstant in einem Punkt angreifen und dieser Punkt nicht veränderbar ist.
    [0011] Bei der Ausgestaltung des Lagerungselementes nach Anspruch 2 ist in der abgesenkten Position des Hubbettes das zweite Ende des Verbindungselementes, in dem das Verbindungselement
    [0012] Diese konstruktive Gestaltung des Verbindungselementes und dessen Befestigungspunkt hat den Vorteil, dass der Arm, an dem das Verbindungselement angebracht ist, und das Verbindungselement in der vollständig abgesenkten Position des Hubbettes bereits einen Winkel aufweisen, durch den das Verbindungselement gegenüber dem Arm des Lagerungselementes, an dem das Verbindungselement angebracht ist, bei einem Anheben des Hubbettes in die Richtung gedreht wird, die der Endposition der Lagerung des Verbindungselementes relativ zu dem Arm des Lagerungselementes entspricht. Dies ermöglicht einen funktionssicheren Betrieb des Hubbettes.
    [0013] Der Winkel zwischen dem Arm und dem Verbindungselement wird zum einen definiert durch die Längsachse des Arms als einem Schenkel dieses Winkels und der Verbindungslinie zwischen dem Ende des Verbindungselementes, das an dem Arm angebracht ist und dem anderen Ende der Verbindungselementes, an dem das Verbindungselement entweder wand- und/oder deckenseitig bzw. an dem Rahmenteil des Hubbettes befestigt ist, als dem anderen Schenkel dieses Winkels.
    [0014] Die Unterscheidungen in diesem Anspruch zwischen der wand- und/oder deckenseitigen Befestigung einerseits und der Befestigung am Rahmenteil des Bettrahmens des Hubbettes andererseits beruht darauf, dass das Verbindungselement am ersten Ende eines der Arme angebracht sein kann oder auch am zweiten Ende eines der Arme.
    [0015] Bei der Ausgestaltung des Lagerungselementes nach Anspruch 3 sind die Längsrichtungen der beiden Teile der Arme des Lagerungselementes ausgehend vom Verbindungspunkt der beiden Arme des Lagerungselementes zu den beiden Enden des jeweiligen Arms des Lagerungselementes quer zur Längsrichtung der Arme gegeneinander versetzt.
    [0016] Diese Gestaltung hat den Vorteil, dass die beiden Teile der Arme lediglich im Bereich des Verbindungspunktes der beiden Arme in ihren Abmessungen reduziert werden müssen. Auf der verbleibenden Länge der beiden Teile des Arms können diese Arme mit einer größeren Breite ausgelegt werden. Im zusammengeklappten Zustand können die Arme durch den seitlichen Versatz der Längsrichtungen der beiden Teile direkt aufeinander liegen. Vorteilhaft wird dabei Einbauraum gespart.
    [0017] Dies wird erreicht, indem die Längsrichtungen der beiden Teile der beiden Arme derart gegeneinander versetzt sind, dass im zusammengeklappten Zustand des Hubbettes der Teil des einen Arms, der den ersten Befestigungspunkt aufweist, oberhalb des Teils des anderen Arms angeordnet ist, der den zweiten Befestigungspunkt aufweist.
    [0018] Vorteilhaft können bei dieser Ausgestaltung die Teile der Arme im zusammengeklappten Zustand des Hubbettes direkt aufeinander liegen.
    [0019] Soweit dabei das Verbindungselement an einem ersten Ende eines der Arme angebracht ist, ist dieses Verbindungselement in diesem zusammengeklappten Zustand des Hubbettes oberhalb der Arme des Lagerungselementes angeordnet.
    [0020] Soweit das Verbindungselement an einem zweiten Ende eines der Arme angebracht ist, ist dieses Verbindungselement in diesem zusammengeklappten Zustand des Hubbettes unterhalb der Arme des Lagerungselementes angeordnet.
    [0021] Bei der Ausgestaltung nach Anspruch 4 ist das Verbindungselement zwischen seinen beiden Enden abgewinkelt.
    [0022] Dadurch wird erleichtert, dass das Verbindungselement und der Arm des Lagerungselementes, an dem das Verbindungselement angebracht ist, im zusammengeklappten Zustand des Hubbettes übereinander liegen.
    [0023] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt. Es zeigt: Fig. 1: eine Konstruktion eines Hubbettes mit zwei Lagerungselementen in der oberen Position und Fig. 2: die Konstruktion nach Figur 1 in der abgesenkten Position.
    [0024] Figur 1 zeigt eine Konstruktion eines Hubbettes mit zwei Lagerungselementen 1, 205 in der oberen Position.
    [0025] Die Lagerungselemente weisen zwei Arme auf, die aus den Teilen 2 und 3 (Sekundärarm) sowie aus den Teilen 4 und 5 (Primärarm) bestehen. Der aus den Teilen 4 und 5 bestehende Primärarm und der aus den Teilen 2 und 3 bestehende Sekundärarm sind in einem Verbindungspunkt 6 drehbeweglich miteinander verbunden.
    [0026] Der Sekundärarm (2, 3) weist an seinem ersten Ende einen Befestigungspunkt 7 auf. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Sekundärarm (2, 3) mit diesem Befestigungspunkt 7 wand- und/oder deckenseitig befestigt.
    [0027] Eine wand- und/ oder deckenseitige Befestigung kann realisiert werden, indem die Befestigung entweder an der Wand oder an der Decke erfolgt. Es ist auch möglich, diese wand- und/oder deckenseitige Befestigung zu realisieren, indem die Befestigung mittels eines Winkelelements sowohl an der Wand als auch an der Decke erfolgt.
    [0028] In dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist die wand- und/oder deckenseitige Befestigung des Sekundärarms (2, 3) mit dem ersten Befestigungspunkt 7 mittelbar realisiert, indem an dem ersten Ende des Sekundärarms (2, 3) in dem Befestigungspunkt 7 ein Verbindungselement 11 mit seinem ersten Ende angebracht ist. Dieses Verbindungselement 11 ist in dem ersten Befestigungspunkt 7 drehbeweglich angebracht. Das Verbindungselement 11 ist an seinem anderen Ende 12 drehbeweglich wand- und/oder deckenseitig befestigt.
    [0029] Der Sekundärarm (2, 3) weist an seinem zweiten Ende einen Befestigungspunkt 10 auf. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Befestigungspunkt 10 in einer Schiene geführt, die sich am Rahmenteil des Bettrahmens des Hubbettes befindet. Der Sekundärarm (2, 3) ist darüber mit dem Befestigungspunkt 10 drehbeweglich an diesem Rahmenteil des Bettrahmens des Hubbettes befestigt. Der Befestigungspunkt 10 ist in der Schiene verschiebbar.
    [0030] Der Primärarm (4, 5) ist mit seinem ersten Ende mit dem Befestigungspunkt 8 direkt wand- und/oder deckenseitig befestigt. Das zweite Ende des Primärarms (4, 5) ist mit dem Befestigungspunkt 9 drehbeweglich an dem Rahmenteil des Bettrahmens des Hubbettes befestigt.
    [0031] Es ist weiterhin noch zu sehen, dass an dem Primärarm (4, 5) ein Hebelelement 13 angebracht ist. Dieses Hebelelement 13 ist in einem Winkel zur Längsrichtung des Primärarms (4, 5) angebracht und bildet einen Angriffspunkt für eine Gasdruckfeder 14. Der andere Punkt der Gasdruckfeder 14 ist wand- und/oder deckenseitig befestigt. Die Gasdruckfeder 14 übt eine Kraft aus, so dass die Gasdruckfeder 14 auseinander gedrückt wird. Über das Hebelelement 13 wird das Hubbett durch die Gasdruckfeder 14 in der oberen Position gehalten.
    [0032] Es ist weiterhin zu sehen, dass das Verbindungselement 11 zwischen seinen beiden Enden abgewinkelt ist. Dadurch wird vorteilhaft erreicht, dass sich dieses Verbindungselement 11 in der oberen Position des Hubbettes oberhalb des Teils 2 des Sekundärarms (2, 3) des Lagerungselementes 1 befindet. Dadurch ist das Lagerungselement 1 in dieser Position in seiner Ausdehnung kompakt. Da das Verbindungselement 11 abgewinkelt ist, wird die Verbindung des Verbindungselementes 11 zu dem Befestigungspunkt 7 des Sekundärarms (2, 3) gewährleistet.
    [0033] Der Verbindungspunkt 6 befindet sich in der Länge sowohl des Primär- (4, 5) als auch des Sekundärarms (2, 3) zwischen dem ersten Befestigungspunkt (8, 7) und dem zweiten Befestigungspunkt (9, 10),
    [0034] Figur 2 zeigt die Konstruktion nach Figur 1 in der abgesenkten Position. Gleiche Teile zur Figur 1 sind mit den gleichen Bezugszeichen versehen.
    [0035] In Figur 2 sind zwei Hilfslinien 201 und 202 eingezeichnet.
    [0036] Die strickpunktierte Hilfslinie 201 stellt eine gerade Verlängerung des Sekundärarms (2, 3) dar, an dem das Verbindungselement 11 angebracht ist.
    [0037] Die strichpunktierte Hilfslinie 202 stellt eine Verbindungslinie der wand- und/oder deckenseitigen Befestigung 8 des anderen Primärarms (2, 3) mit dem zweiten Ende 12 des Verbindungselementes 11 dar.
    [0038] Es ist zu sehen, dass das zweite Ende 12 des Verbindungselementes 11 gegenüber dem Schnittpunkt 204 der beiden Hilfslinie 201 und 202 in Richtung des ersten Befestigungspunktes 8 des Primärarms 2, 3 versetzt ist (Richtung des Pfeils 203).
    [0039] Dadurch wird vorteilhaft erreicht, dass bei einem Anheben des Hubbettes das Verbindungselement 11 gegenüber der Längsrichtung des Sekundärarms (2, 3) so gedreht wird, dass dieses Verbindungselement 11 in der oberen Position des Hubbettes richtig angeordnet ist gegenüber dem Teil 2 des Sekundärarm (2, 3). Wäre das zweite Ende des Verbindungselementes 11 in diesem Schnittpunkt 204 befestigt, wäre die Anordnung insofern metastabil, als dass nicht eindeutig definiert wäre, in welche Richtung das Verbindungselement 11 bei einem Anheben des Hubbettes aus der abgesenkten Position in die obere Position dreht. Es könnte passieren, dass das Verbindungselement 11 in die "falsche" Richtung dreht, so dass der Bewegungsablauf insgesamt gestört wird.
    [0040] In der Darstellung der Figur 2 ist zu sehen, dass der zweite Befestigungspunkt 10 des Sekundärarms (2, 3) in einer Schiene geführt ist, so dass dieser in Längsrichtung des Rahmenteils des Rahmens des Hubbettes verschiebbar ist.
    [0041] In der Darstellung der Figur 2 ist zu sehen, dass aufgrund der Drehung des Hebelelementes 13 mit der Drehung des Primärarms (4, 5) der Hebelarm mit dem die Gasdruckfeder 14 an dem Drehpunkt 8 des ersten Befestigungspunktes des Primärarms (4, 5) angreift, so weit reduziert ist, dass von der Gasdruckfeder 14 lediglich ein derart geringes Drehmoment erzeugt wird, das nicht ausreicht, um das Hubbett aus der abgesenkten Position anzuheben. Vorteilhaft ist die Konstruktion so ausgelegt, dass das Hubbett aus dieser abgesenkten Position mit einem begrenzten Kraftaufwand angehoben werden kann. Wenn das Hubbett bereits angehoben ist, unterstützt der größer werdende Hebelarm des Hebelelementes 13 die weitere Drehbewegung zur Anhebung des Hubbettes in die obere Position.
    [0042] Insgesamt ergibt sich damit eine stabile und sichere Befestigung eines Hubbettes, das zudem einfach zu bedienen ist.
    [0043] Aus den Figuren 1 und 2 ist auch zu sehen, dass die beiden Teile 2, 3 des Sekundärarms (2, 3) ausgehend von dem Verbindungspunkt 6 quer zur Längsrichtung der beiden Teile 2, 3 gegeneinander versetzt sind. Entsprechendes gilt für die beiden Teile 4, 5 des Primärarms (4, 5).
    [0044] Dies erweist sich insofern als vorteilhaft, als dass in der oberen Position des Hubbettes das Teil 2 des Sekundärarms (2, 3) und das Teil 5 des Primärarms (4, 5) unmittelbar aufeinander liegen, sowie auch das Teil 4 des Primärarms (4, 5) und das Teil 3 des Sekundärarms (2, 3). Dadurch lässt sich die Gesamtkonstruktion platzsparend im Deckenbereich eines Fahrzeugs verstauen. Es ist in Figur 1 ebenfalls zu sehen, dass das Verbindungselement 11 durch seine abgewinkelte Form in der oberen Position des Hubbettes oberhalb des Teils 2 des Sekundärarms (2, 3) angeordnet ist.
    [0045] Es ist zu sehen, dass das Hubbett mittels zwei Lagerungselementen 1, 205 angebracht ist, die an zwei sich gegenüberliegenden Seiten des Rahmenteils des Rahmens des Hubbettes angebracht sind.
    [0046] Wenigstens einer der beiden ersten Befestigungspunkte 7, 8 des Primärarms (4, 5) sowie des Sekundärarms (2, 3) weist entweder eine Befestigung mittels eines Verbindungselementes 11 oder eine Befestigung des Befestigungspunktes 7, 8 auf, die in einem Langloch oder in einer Schiene geführt ist. Ebenso weist wenigstens einer der beiden zweiten Befestigungspunkte 10, 9 des Primärarms (4, 5) sowie des Sekundärarms (2, 3) entweder eine Befestigung mittels eines Verbindungselementes 11 oder eine Befestigung des Befestigungspunktes 7, 8 auf, die in einem Langloch oder in einer Schiene geführt ist. Die Gesamtanordnung jedes der Lagerungselemente 1, 205 weist nach der vorliegenden Erfindung wenigstens eine Befestigung mittels des Verbindungselementes 11 auf.
    [0047] Dadurch lässt sich vorteilhaft die Hubbewegung des Hubbettes realisieren.
    权利要求:
    Claims (4)
    [0001] Lagerungselement (1, 2) für ein Hubbett,
    [0002] Lagerungselement nach Anspruch 1,dadurch gekennzeichnet, dass in der abgesenkten Position des Hubbettes das zweite Ende (12) des Verbindungselementes (11),
    [0003] Lagerungselement nach Anspruch 1 oder 2,dadurch gekennzeichnet, dass die Längsrichtungen der beiden Teile (2, 3; 4,5) der Arme (2, 3; 4, 5) des Lagerungselementes (1, 2)
    [0004] Lagerungselement nach einem der Ansprüche 1 bis 3,dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (11) zwischen seinen beiden Enden (7, 12) abgewinkelt ist.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE102019100856A1|2020-07-16|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2020-06-12| STAA| Information on the status of an ep patent application or granted ep patent|Free format text: STATUS: THE APPLICATION HAS BEEN PUBLISHED |
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    2021-02-24| 17P| Request for examination filed|Effective date: 20210114 |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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